Es ist sehr interessant zu verfolgen, wie die verschiedenen Staatsformen das Coronavirus bekämpfen. Für den Kampf gegen eine Krise scheint auf den ersten Blick eine Diktatur die beste Staatsform zu sein. Einer allein kann schnell entscheiden, befehlen und das Volk hat zu gehorchen. Darum haben auch die meisten Nationen, selbst die demokratisch aufgebauten, für den Krisenfall eine Diktatur in der Hinterhand. Damit meine ich die Armee. Jede Armee funktioniert wie eine Diktatur.
Die Qualität eines diktatorisch aufgebauten Staates steht und fällt mit der Integrität der personellen Spitze. China hat beeindruckend rasch auf die Ausbreitung des Virus reagiert, Millionenstädte abgeriegelt, Spitäler aus dem Boden gestampft. Und unter dem Deckmantel der Prävention im Kampf gegen Corona liess sich die digitale Überwachung bestens ausbauen.
Die westlichen Demokratien sind langsamer in die Krise gestartet. Aber für die Schweiz habe ich ein gutes Gefühl. Wir haben keine profilierungssüchtigen Populisten wie Trump oder Bolsonaro in unserer Regierung. Schon rein visuell kommt unser Bundesrat bei uns Fernsehguckenden als Team an: Meist sprechen verschiedene Leute.
Wie anders sieht das doch in der grössten Demokratie aus, wo Donald Trump, der eben noch seinen Pandemie-Berater entliess, in seinem Fox-TV locker vom Hocker flotte Sprüche klopft. Allerdings wird auch für ihn die Luft noch dünner.
Der Bundesrat kann bis im September gemäss Notrecht regieren. Letztmals tat er das während des II. Weltkriegs. Der damalige Bundesrat musste mit einer Volksinitiative zur Aufhebung des Notrechts gezwungen werden. Erst 1952 hatte das Parlament wieder das Sagen.
Quellen: Tages-Anzeiger vom 21. und 25. März 2020
